Florian Post, MdB Aktuelles - Florian Post, MdB

13. Februar 2020

Newsletter Februar 2020

Zu den Thüringer Vorgängen und deren Folgen weit über dieses Bundesland will ich hier nicht viele Worte verlieren. Niemand glaubt ernsthaft, dass die Wahl eines FDPKandidaten zum Ministerpräsidenten ohne klare Absprache mit der so genannten AfD und ohne Billigung durch die Bundesspitzen von CDU und FDP erfolgen konnte. Gegenteilige Behauptungen sind völlig lebensfremd. In eigener […]

16. Januar 2020

Rede vom 16.01.2020

Meinungsfreiheit im Netz „Die Meinungsfreiheit endet, wenn das Strafrecht beginnt!“ Wir müssen Hass und Hetze auch in der digitalen Welt bekämpfen. Hier meine Rede vom 16.01. als zuständiger Abgeordneter im Rechtsausschuss.

19. Dezember 2019

Newsletter Dezember 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser!Seit kurzem gehöre ich neben dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auch dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Ende November habe ich an meiner ersten Sitzung teilgenommen.Als SPD-Fraktion setzen wir uns im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung und Zusammenarbeit dafür ein, Globalisierung gerecht zu gestalten, einen Beitrag für Frieden und Sicherheit […]

18. Dezember 2019

Rede vom 18.12.2019 Bürgerrechte und IT-Sicherheit

Rede im Deutschen Bundestag vom 18.12.2019Natürlich holen wir uns die Passwörter von Nazis und Rechtsextremisten, um deren Netzwerke aufzudecken. Hier meine gestrige Rede dazu als verantwortlicher Abgeordneter im Rechtsausschuss

12. Dezember 2019

Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Rede im Deutschen Bundestag vom 12.12.2019 zur Bekämpfung von Hass und Beleidigungen in sozialen Netzwerken

27. November 2019

Newsletter November 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser,99,13 %! Ein starkes Ergebnis für Dieter Reiter! Ein stimmungsvoller und auch kämpferischer Abend liegt hinter uns. Wir freuen uns über die Nominierung und das starke Zeichen für unseren Oberbürgermeister Dieter Reiter. Jetzt blicken wir auf spannende Zeiten, die wir zusammen gestalten und in denen wir weiter dafür kämpfen, dass München eine […]

25. September 2019

Kurznachrichten September 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser, Ich begrüße Euch heute mit meinem neuen Format, den Kurznachrichten. Fortan werde ich noch schneller berichten, über meine Arbeit in Berlin und meinem Münchner Wahlkreis. Seit Kurzem gehöre ich nicht mehr dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie an, sondern bin nun im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz. Dort bin ich unter […]

15. Juli 2019

Erinnerung an die Mitglieder der Weißen Rose

Im Vorfeld des Gedenkens an das leider gescheiterte Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 und auch um die Erinnerung an die Mitglieder der Weißen Rose wach zu halten veranstaltete die Vorsitzende der Weiße Rose Stiftung, Dr. Hildegard Kronawitter, am 15.Juli eine Führung an der Ludwigs-Maximilians-Universität. Besonders schön war es, dass hochrangige Vertreter der […]

28. Juni 2019

Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

Rede im Deutschen Bundestag vom 27.06.2019 Beratung des Antrags der Fraktion der AfD

23. Mai 2019

Newsletter Mai 2019

Am 26. Mai ist Europawahl. Nie zuvor kam dieser Wahl eine wichtigere Bedeutung zu, denn noch nie zuvor war die Idee eines vereinten Europas so sehr gefährdet. In einer Zeit, in der Nationalisten in Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten offen die Abschaffung der EU fordern und wir bereits den Austritt eines großen EU-Mitglieds verhandeln, ist es […]

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