Florian Post, MdB Aktuelles - Florian Post, MdB

20. Juli 2020

Newsletter Juli 2020

Neben Terminen im Wahlkreis, die nun auch im öffentlichen Leben nach den Corona-Lockerungen wieder vermehrt stattfinden, gab es auch in der parlamentarischen Arbeit im Bundestag noch viel für mich zu tun.Neben den konkreten Einsatz für einen kommunalen Rettungsschirm, konnte ich als zuständiger Abgeordneter die Verhandlungen mit der Union für das „Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität […]

27. April 2020

Newsletter April 2020

für Niemanden ist die derzeitige Lage einfach. Vielfach erfahren wir Einschränkungen in unserem privaten und beruflichen Leben. Dinge, die wir als selbständig erachteten, fallen nun weg. Es ist nicht nötig, hier Beispiele aufzuzeigen, da diese sicher allen bekannt sind. Die Krise trifft aber leider wie so oft gerade die Menschen am härtesten, die es ohnehin […]

12. März 2020

Newsletter März 2020

Egal wo ich im Wahlkreis unterwegs bin, ich erlebe ich eine kampfeslustige und durch und durch motivierte Partei. Auch ein Weltrekord wurde in unserem Wahlkreis aufgestellt. Die Jusos starteten vorletzte Woche einen 72-Stunden-Marathon mit ihrem Infostand an der Münchner Freiheit. Das soll man erst einmal nachmachen. Herzlichen Dank dafür! Lasst uns nun nochmals alles geben […]

5. März 2020

Rede vom 04.03.2020

Einsatz Minderjähriger in bewaffneten Konflikten

13. Februar 2020

Newsletter Februar 2020

Zu den Thüringer Vorgängen und deren Folgen weit über dieses Bundesland will ich hier nicht viele Worte verlieren. Niemand glaubt ernsthaft, dass die Wahl eines FDPKandidaten zum Ministerpräsidenten ohne klare Absprache mit der so genannten AfD und ohne Billigung durch die Bundesspitzen von CDU und FDP erfolgen konnte. Gegenteilige Behauptungen sind völlig lebensfremd. In eigener […]

16. Januar 2020

Rede vom 16.01.2020

Meinungsfreiheit im Netz „Die Meinungsfreiheit endet, wenn das Strafrecht beginnt!“ Wir müssen Hass und Hetze auch in der digitalen Welt bekämpfen. Hier meine Rede vom 16.01. als zuständiger Abgeordneter im Rechtsausschuss.

19. Dezember 2019

Newsletter Dezember 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser!Seit kurzem gehöre ich neben dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz auch dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung an. Ende November habe ich an meiner ersten Sitzung teilgenommen.Als SPD-Fraktion setzen wir uns im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung und Zusammenarbeit dafür ein, Globalisierung gerecht zu gestalten, einen Beitrag für Frieden und Sicherheit […]

18. Dezember 2019

Rede vom 18.12.2019 Bürgerrechte und IT-Sicherheit

Rede im Deutschen Bundestag vom 18.12.2019Natürlich holen wir uns die Passwörter von Nazis und Rechtsextremisten, um deren Netzwerke aufzudecken. Hier meine gestrige Rede dazu als verantwortlicher Abgeordneter im Rechtsausschuss

12. Dezember 2019

Netzwerkdurchsuchungsgesetz

Rede im Deutschen Bundestag vom 12.12.2019 zur Bekämpfung von Hass und Beleidigungen in sozialen Netzwerken

27. November 2019

Newsletter November 2019

Liebe Leserinnen, liebe Leser,99,13 %! Ein starkes Ergebnis für Dieter Reiter! Ein stimmungsvoller und auch kämpferischer Abend liegt hinter uns. Wir freuen uns über die Nominierung und das starke Zeichen für unseren Oberbürgermeister Dieter Reiter. Jetzt blicken wir auf spannende Zeiten, die wir zusammen gestalten und in denen wir weiter dafür kämpfen, dass München eine […]

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